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GRÜNE Betriebsgruppe der Stadt Dortmund

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[ GewerkschaftsGrün ]

Gewerkschaften für Alle: das Bedingungslose Grundeinkommen

Gewerkschaften für Alle - dauerhafte Erklärung zum 1. Mai, dem "Tag des Einkommens"

In unserer Gesellschaft verfügen alle Menschen über Einkommen. Das ist auch gut so, denn ohne Einkommen können wir nicht leben und schon gar nicht an der Gesellschaft teilnehmen.
Unsere persönlichen Einkommen erhalten wir auf unterschiedlichste Weise: durch Erwerbsarbeit, Lohnersatzleistungen unseres Sozialstaats, Einkommen durch Partnerinnen und Partner, aus Verwandtschaftsverhältnissen, aus Rente oder andere.
Allerdings ist der Bezug unserer Einkommen bisher durchgängig an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Dadurch entsteht eine persönliche wirtschaftliche Abhängigkeit, die immer häufiger Leistungsdruck erzeugt und die sich mitunter sogar existenzbedrohend auswirken kann.

Gewerkschaftliche Erfolge gegen Arbeitsdruck und inakzeptable Arbeitsbedingungen sind unbestritten. Gewerkschaften engagieren sich schon lange erfolgreich dafür, dass Beschäftigte in Unternehmen Anerkennung finden und an Gewinnen teilhaben. Jedoch werden die gesellschaftlichen Voraussetzungen hierfür zunehmend schwieriger – dies muss sich ändern.

Das Bedingungslose Grundeinkommen:
erkennt die Würde des Menschen an – stärkt Gewerkschaften

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist – anders als unsere momentanen Einkommen – an keine Voraussetzung geknüpft. Es befreit uns von persönlicher wirtschaftlicher Abhängigkeit und Leistungsdruck. Es sichert unsere Existenz, ermöglicht selbstbestimmtes Leben und garantiert gesellschaftliche Teilnahme.

Wenn alle Menschen durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen gesellschaftlich abgesichert wären, hätten Gewerkschaften eine rückfallsichere Verhandlungsposition. Sie könnten für ihre Positionen offensiver eintreten und wären insgesamt deutlich gegenüber Arbeitgeberverbänden gestärkt.

Nähere Informationen zum Bedingungslosen Grundeinkommen gibt es u.a. hier:
[ www.grundeinkommen.de/die-idee ]

[ Diese Erklärung als PDF 144 kb ]

Unser Leitbild als GRÜNE Betriebsgruppe

GRÜNE Betriebsgruppe der Stadt Dortmund
- von innen mitgestalten -

  1. Wir unterstützen die Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und arbeiten für die Stadt Dortmund.
  2. Wir möchten GRÜN denkende und handelnde Menschen aus dem KollegInnenkreis und ihre Arbeit kennenlernen.
  3. Unser Dortmund soll GRÜNER werden. Dazu arbeiten wir mit unserem Kreisverband und unserer Ratsfraktion zusammen. Interessierte sind willkommen!
  4. Gesellschaftliche Vielfalt muss sich in der Meinungsvielfalt der MitarbeiterInnen der Stadt Dortmund widerspiegeln. Als GRÜNE Betriebsgruppe leben wir einen Teil dieser Vielfalt.
  5. Unser Ziel ist die Stärkung des demokratischen, gleichberechtigten und ökologischen Miteinanders in der Stadt Dortmund. Dafür streben wir als GRÜNE Betriebsgruppe mehr gelebten Respekt, mehr gelebte Toleranz und mehr gelebte Solidarität an.

Vereinbarungen

Folgende Vereinbarungen, die wir durch Diskussionen fortschreiben, dienen unserer Zusammenarbeit:

[ Vereinbarungen der GRÜNEN Betriebsgruppe der Stadt Dortmund ]
Fassung vom 13. Mai 2014 - PDF 265 kb

Kontakt

Christian Nähle

Christian Nähle
Sprecher der GRÜNEN Betriebsgruppe der Stadt Dortmund
Fon: 0176 - 567 476 29
betriebsgruppestadtdo@gruene-dortmund.de

[ Mein politisches Selbstverständnis ]

Termine

Montag, 07.03.2016, 16:00 Uhr

Der Regeltermin unserer GRÜNEN Betriebsgruppe ist nach Möglichkeit der erste Montag eines Monats im Büro unseres Kreisverbandes. Dabei gibt es am Ende jeder Tagesordnung einen nicht-öffentlichen Teil.

Anträge an unsere Ratsfraktion

  1. [ Durchgängiges vegetarisches Hauptspeisenangebot im städtischen Betriebsrestaurant ]
    Antrag vom 6. Februar 2012 - PDF 793 kb
    Ein richtiger Schritt!
    Seit Mai 2012 bemüht sich das städtische Betriebsrestaurant durchgängig eine vegetarische Hauptspeise anzubieten, was spätestens seit dem 07. August 2013 auch konsequent verfolgt wird. Außerdem ist auf den wöchentlichen Speiseplänen vermerkt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Speiseausgaben angesprochen werden können, wenn Kundinnen und Kunden sich aus den angebotenen Beilagen ein vegetarisches Gericht zusammenstellen lassen möchten.

    In der Sitzung des Ausschusses für Personal und Organisation vom 03.05.2012 war der Antrag jedoch nicht mehrheitsfähig. Deshalb gilt es für den Rat weiterhin die schwerwiegende umweltpolitische Dimension des Fleischkonsums anzuerkennen.
  2. [ Verbesserte Information zur Zugänglichkeit von städtischen Einrichtungen ]
    Antrag vom 5. März 2012 - PDF 303 kb
    Sinnvoller Ansatz zur Information von Menschen mit Behinderungen
    Wir begrüßen, dass das Behindertenpolitische Netzwerk am 16. April 2013 den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden gebeten hat die Verwaltung zu beauftragen, Möglichkeiten aufzuzeigen, auf den städtischen Internetseiten allgemein gebräuchliche Piktogramme mit ergänzenden Informationen zur Zugänglichkeit und Nutzbarkeit städtischer Einrichtungen zu verwenden. In seiner Sitzung vom 04. Juli 2013 hat der Ausschuss dieser Bitte entsprochen und in der Sitzung vom 19. November 2013 eine Antwort der Verwaltung erhalten.

    Im Resümee der Stellungnahme der Verwaltung heißt es, dass die Verwaltung bereit sei, an den erforderlichen Verfahren mitzuwirken, um eine Darstellung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit städtischer Gebäude mit Piktogrammen im städtischen Internetauftritt zu ermöglichen. Derzeit werde es aber keine Einführung von Piktogrammen zur Beschreibung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit städtischer Gebäude im städtischen Internetauftritt geben. Gründe seien u.a. die nicht finanzierten umfänglichen Vorarbeiten hierzu und das Fehlen eines allgemein verbindlichen Piktogramm-Sets zur Beschreibung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit städtischer Einrichtungen.

    Der grundsätzlich sinnvolle Ansatz zur Information von Menschen mit Behinderungen über den Bestand städtischer Einrichtungen mit Piktogrammen könne im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Inklusion in Dortmund aber erneut angesprochen werden.
    [ Vollständige Antwort der Verwaltung vom 16. September 2013 ]
  3. [ Rat der Stadt Dortmund auf "abgeordnetenwatch.de - dem virtuellen Wahlgedächtnis" ]
    Antrag vom 3. September 2012 - PDF 399 kb
    GRÜNE fördern zeitgemäße politische Mündigkeit
    Durch das Internetportal abgeordnetenwatch.de entsteht seit einigen Jahren ein umfangreicher Informationskatalog, der politische Entscheidungsprozesse für die Internetöffentlichkeit einfacher zu vergleichen und somit begleitbarer macht. Deshalb hat unsere Fraktion in ihrer Sitzung vom 03. Juni 2013 entschieden im Rat einen Antrag zur Beteiligung des Dortmunder Rates an abgeordnetenwatch.de zu stellen.

    Für uns GRÜNE sind unsere politischen Inhalte zentral und nicht die vertretenden Köpfe. Aus jedem Mandat leitet sich aber auch ein persönliches Rechenschaftsverhältnis gegenüber der Öffentlichkeit ab. Deswegen wäre es sachgemäß gewesen, wenn auch der Rat in seiner Sitzung vom 18. Juli 2013 eine Beteiligung an abgeordnetenwatch.de wohlwollend diskutiert hätte. Stattdessen gibt es bei einer Mehrheit im Rat anscheinend generelle Vorbehalte und Unsicherheiten zeitgemäße Möglichkeiten zu nutzen, um Kommunalpolitik darzustellen und ein zusätzliches Dialogangebot zu schaffen.

    Wir bedauern sehr, dass die anderen Fraktionen kein Interesse an einer Beteiligung des Rates an abgeordnetenwatch.de haben. SPD, CDU und FDP lehnen mit Schrecken ein transparenteres Rathaus ab und signalisieren: "Einmischen unerwünscht!". Unsere Enttäuschung über die Verhüllung des Rathauses hat unsere GRÜNE Ratsfraktion in einer Pressemitteilung vom 02. August 2013 geteilt und in einem Newsletter vom 12. August 2013 ausführlicher ausgedrückt.
    [ www.abgeordnetenwatch.de ]
    [ Pressemitteilung der GRÜNEN Ratsfraktion Dortmund ]
    [ Newsletter der GRÜNEN Ratsfraktion Dortmund ]

    Im Nachgang gibt es aber eine bundesweite Anerkennung für unseren Antrag, denn seit Anfang November 2013 nutzt abgeordnetenwatch.de unseren Dortmunder Antragsentwurf zur Registrierung des Rates auf abgeordnetenwatch.de als Musterantrag.

Unterstützte Dortmunder Initiativen

Wir unterstützen Do-FOSS, die Initiative für den Einsatz Freier und Quelloffener Software (oder Free and Open Source Software, kurz FOSS) bei der Stadt Dortmund.
[ Do-FOSS ]

Unsere Vorlagen

Eine Gesellschaft für Alle braucht Software für Alle. Deshalb nutzen wir für unsere Vorlagen Freie Software. Ein Freies Officepaket gibt es u.a. bei libreoffice.org.
[ libreoffice.org ]

[ Was ist Freie Software? - Erklärt von der Free Software Foundation Europe ]

[ Antragsvorlage-Mitgliederversammlung - OTT-Datei 165kb ]
[ Anfragenvorlage-Ratsfraktion - OTT-Datei 165kb ]
[ Antragsvorlage-Ratsfraktion - OTT-Datei 165kb ]