Dank an unsere Wählerinnen und Wähler - Wahlziel ereicht - Daniela Schneckenburger und Mario Krüger ziehen in Landtag ein

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern für die Stimme und das damit verbundene Vertrauen sehr herzlich bedanken. Mit einer stabilen Mehrheit für rot-GRÜN in Nordrhein-Westfalen haben wir unser Wahlziel erreicht. Der neuen GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW werden aus Dortmund Daniela Schneckenburger und der jetzige Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Mario Krüger angehören. Die beiden Abgeordneten werden an der Öffentlichen Mitgliederversammlung des Kreisverbands Dortmund am kommenden Mittwoch teilnehmen und für Fragen zur Verfügung stehen. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Auswertung der Landtagswahlen.

Wahlparty im Dortmunder Rathaus am 13. Mai 2012: Die Dortmunder GRÜNEN feiern das Ergebnis der Landtagswahl 2012. Vorne v.l. KV-Sprecherin Hilke Schwingeler, Landtagskandidat Ulrich Langhorst, Landtagskandidat und zukünftiger MdL Mario Krüger, Landtagskandidatin Saziye Altundal-Köse und KV-Sprecher Remo Licandro.

[ Landtagswahl 2012: Ergebnisse für Dortmund ]
[ Landtagswahl 2012: Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen ]

Rückblick auf unseren Landtagswahlkampf 2012

Diskussionsrunde mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Landtag 2012 auf der GRÜNEN Bühne am Tschernobyl-Gedenktag 26. April 2012 vor der Reinoldikirche: v.l. Oliver Keymis (Moderation), Mario Krüger, Saziye Altundal-Köse, Daniela Schneckenburger und die GRÜNE Spitzenkandidatin und stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW Sylvia Löhrmann. Am rechten Bühnenrand übersetzt die Gebärdensprachendolmetscherin den Inhalt der Diskussion für Menschen mit eingeschränktem Hörvermögen.

Auf der GRÜNEN Wahlkampfbühne am 4. Mai 2012 vor der Reinoldikirche: v.l. Ulrich Langhorst, Jürgen Trittin, Daniela Schneckenburger, Sylvia Löhrmann, Mario Krüger und Moderator Oliver Keymis. Am rechten Bühnenrand der Gebärdensprachendolmetscher.

Zu Gast bei der Alevitischen Gemeinde in Dortmund am 9. Mai 2012: V.l. Daniela Schneckenburger, Cem Özdemir, Saziye Altundal-Köse und Mario Krüger.

Landtagskandidat Ulrich Langhorst am Info-Stand in Hombruch.

Infostand in Aplerbeck mit Landtagskandidat Mario Krüger,
Bezirksvertreterin Jutta Fuchs und OV-Sprecher Walther Heuner

Landtagskandidatin Saziye Altundal-Köse am Infostand in Eving.

Wirkungsvolle Kundgebung gegen rassistische Hetze von "Pro NRW"

An den Protesten gegen die "Wahlkampfkundgebung" von "Pro NRW", organisiert von einem breiten Bündnis aus Dortmunder Parteien und Initiativen, nahmen zahlreiche GRÜNE teil, unter ihnen der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Volker Beck. "Diese rechtsextreme Vereinigung will keine Probleme lösen, sie will die Menschen verhetzen." erklärte Volker Beck. " Sie kämpfen bei dieser Landtagswahl nicht um irgendeine Politik, sie kämpfen um 1 Prozent Stimmenanteil, weil dann ein Anspruch auf staatliche Wahlkampfkostenerstattung besteht. Ihnen droht nicht nur der politische, sondern auch der finanzielle Bankrott."

In Dortmund verpufften die Provokationen der sog. "Bürgerbewegung" aufs Kläglichste. Völlig isoliert auf einem schmalen Bürgersteig vor der Moschee an der Kielstraße postiert, mussten die wenigen angereisten rassistischen Provokateure erleben, dass niemand aus der Dortmunder Bevölkerung informiert werden wollte. Ein Kontakt zu Wählerinnen und Wählern fand nicht statt. Die Botschaft des demokratischen Dortmund war lautstark und unmissverständlich:"Haut ab!".

[ Aufruf: Bürger für Freiheit in Vielfalt - gegen die rechte Hetze von Pro NRW - PDF 62 kb ]
[ Unsere Pressemitteilung ]

Daniela Schneckenburger und Volker Beck zum Protest gegen "Pro NRW", Dortmund 3. Mai 2012.   

Prozessbeginn gegen Neonazis - GRÜNE mit Mahnwache gegen rechte Gewalt vor Ort

Am 27. April begann im Amtsgericht Dortmund der Prozess gegen zwei Dortmunder Neonazis. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen die Organisation des Überfalls auf die Kundgebung des DGB am 1. Mai 2009 vor. Sie sind des Landfriedensbruchs und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angeklagt. Mitglieder der Dortmunder GRÜNEN, die Landesvorsitzende Monika Düker und die ehemalige Landtagsabgeordnete Verena Schäffer hielten vor dem Amtsgericht eine Mahnwache ab und nahmen am Prozessauftakt teil.

Erklärung von Daniela Schneckenburger und Monika Düker vor dem Dortmunder Amtsgericht, 27. April 2012.   [ Transkript ]

GRinDO 13 ist erschienen

In der aktuellen Ausgabe der GRinDO (GRÜNE in Dortmund) stellen sich unsere Direktwahlkandidatinnen und -kandidaten mit ihren politischen Themen vor: Daniela Schneckenburger (Wahlkreis 111), Saziye Altundal-Köse (Wahlkreis 112), Mario Krüger ( Wahlkreis 113) und Ulrich Langhorst (Wahlkreis 114).

Weitere Themen: "Rekommunalisierung der DEW21", "Grillen in Städtischen Grünanlagen", "Ausweitung des Drogenkonsumraums" und "Transparente Bankgeschäfte". Ein Beitrag von Markus Kurth befasst sich mit "Sozialen Bürgerrechten".

Die GRinDO ist erhältlich bei unseren Veranstaltungen und Info-Ständen und in der Geschäftsstelle.

[ Inhaltsverzeichnis der GRinDO 13 ]
[ Download der GRinDO 13 als PDF - 1,45 MB ]

Daniela Schneckenburger und Mario Krüger auf aussichtsreiche Listenplätze gewählt

Die Landesdelegiertenkonferenz in Essen hat am vergangenen Wochenende drei Dortmunder GRÜNE auf die Landesliste zur Landtagswahl 2012 gewählt. Daniela Schneckenburger auf Platz 9 und Mario Krüger auf Platz 24 haben aussichtsreiche Chancen, dem nächsten Landtag anzugehören. Svenja Noltemeyer (GRÜNE Ratsfraktion Dortmund) wurde auf Platz 41 gewählt.

Daniela Schneckenburger hat sich schon in der vergangenen Legislaturperiode im Landtag intensiv gegen die soziale Spaltung der Städte und für eine nachhaltige Wirtschaft eingesetzt. "Es geht nun um die Entscheidung, ob der Politikwechsel in NRW für mehr Bildung, mehr nachhaltige Wirtschaft fortgesetzt werden kann. Das Land setzt für Dortmund wichtige Rahmenbedingungen: Wie viele Arbeitsplätze durch Gebäudesanierung im Handwerk in Dortmund gesichert werden, welche finanziellen Spielräume die Stadt hat. Dazu braucht es starke GRÜNE im nächsten Landtag."

Mit Mario Krüger kandidiert ein erfahrener Kommunalpolitiker für den Landtag. Er hat sich in der Frage des Dortmunder Flughafens und des Sozialtickets einen Namen als Verkehrspolitiker gemacht. "Die finanzielle Unterstützung der Landesregierung für das Sozialticket im VRR war ein wichtiger und guter Schritt. Ich möchte im Interesse der einkommensschwachen Menschen und der Verkehrsverbünde das Angebot des Sozialtickets weiter verbessern."

[ GRÜNE Dortmund: Mit Schneckenburger und Krüger macht GRÜN den Unterschied! ]
[ Bewerbungsrede von Daniela Schneckenburger auf der LDK in Essen - Video ]
[ Bewerbungsrede von Daniela Schneckenburger auf der LDK in Essen - Transkript ]
[ Bewerbungsrede von Mario Krüger auf der LDK in Essen - Video ]
[ Bewerbungsrede von Mario Krüger auf der LDK in Essen - Transkript ]
[ GRÜNE NRW: Sonder-LDK der GRÜNEN NRW 2012 in Essen ]
[ GRÜNE NRW: Landesreserveliste zur Landtagswahl 2012 ]

Mitgliederversammlung wählte die GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten für die Dortmunder Direktwahlbezirke

V.l.: Mario Krüger, Saziye Altundal-Köse, Daniela Schneckenburger, Ulrich Langhorst

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbands Dortmund am Mittwoch stand im Zeichen der bevorstehenden Landtagswahl. Im Mittelpunkt standen die Wahlen der Direktkandidatinnen und -kandidaten. Mit überragender Mehrheit wurden gewählt: Daniela Schneckenburger (ehemalige Abgeordnete im aufgelösten Landtag NRW) für den Wahlkreis 111 (Innenstadt-West, Huckarde, Mengede), Saziye Altundal-Köse (Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion Dortmund) für den Wahlkreis 112 (Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost, Eving), Mario Krüger (Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Dortmund) für den Wahlkreis 113 (Scharnhorst, Brackel, Aplerbeck) und Ulrich Langhorst (Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion Dortmund), für den Wahlkreis 114 (Hörde, Hombruch, Lütgendortmund).

Daniela Schneckenburger und Mario Krüger bewerben sich zusätzlich um einen Platz auf der Landesliste, welche die GRÜNEN am Wochenende auf der Landesdelegiertenkonferenz in Essen wählen werden. Die Mitgliederversammlung des Kreisverbands Dortmund unterstützt die Kandidaturen, beide Kandidaten erhielten das Votum der Dortmunder GRÜNEN. Beide Kandidaten haben bereits am vergangenen Wochenende das Votum des Bezirksverbands Ruhr für die Listenwahl erhalten.

[ Bezirksverband Ruhr: Ruhr-GRÜNE gehen mit starkem Angebot in die Aufstellung der Liste zur Landtagswahl ]
[ GRÜNE NRW: Sonder-LDK der GRÜNEN NRW 2012 in Essen ]
[ GRÜNE NRW: Bewerbungen zur Landesreserveliste ]

Wahlkampfauftakt der Dortmunder GRÜNEN

Am vergangenen Samstag eröffneten die Dortmunder GRÜNEN den Landtagswahlkampf 2012 mit einem Wahlaufruf und einem Infostand am Platz von Netanya. Die Dortmunder GRÜNE Abgeordnete Daniela Schneckenburger und Mitglieder des Kreisverbands Dortmund informierten über die politischen Erfolge der vergangenen zwei Jahre (Einführung der Sekundarschule, Abschaffung der Studiengebühren, Einführung eines Sozialticket, KITA-Ausbau, Einbringung eines Klimaschutzgesetzes) und die Ziele zukünftiger GRÜNER Politik für Nordrhein-Westfalen.

Wir wollen weiterhin die Verantwortung für unser Land mit einer stabilen rot-grünen Mehrheit und einer noch stärkeren GRÜNEN Fraktion übernehmen. Wir treten ein für eine Politik des ökologischen Fortschritt und sozialen Ausgleichs für NRW! Es gibt noch viel zu tun. Wir wollen Kindern mit Behinderungen den Zugang ins Regelschulsystem öffnen, wir wollen konkrete Klimaschutzmaßnahmen ausbauen, den Stärkungspakt Stadtfinanzen wirksam machen, Arbeitsplätze durch eine Förderung energetischer Sanierung sichern, den Gesundheitsschutz verbessern und vieles andere mehr.

[ Wahlaufruf zur Landtagswahl 2012: GRÜN geht weiter! Viel erreicht. Viel zu tun. ]

Auflösung des Landtags NRW

Zur Abstimmung über den Haushalt 2012 am Mittwoch im Landtag NRW erklärt die Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniela Schneckenburger: "CDU, FDP und Linke haben heute ihre Handlungsunfähigkeit für NRW unter Beweis gestellt. Die Auflösung des Landtags ist daher die richtige Konsequenz. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren aus einer Minderheitsposition heraus eine gute Bilanz vorgelegt - längeres gemeinsames Lernen ermöglicht, einen Weg zur Konsolidierung der kommunalen Finanzen aufgemacht, ein Sozialticket eingeführt, faires Wirtschaften ermöglicht, die Rechte von Mieterinnen und Mietern gestärkt und den sozialen Wohnungsbau gesichert. Mit dieser guten Leistungsbilanz wollen wir nun in einen Wahlkampf in NRW gehen und um eine klare Mehrheit für die Fortsetzung unserer Politik werben. Das Land braucht klare Verhältnisse. Dafür kämpfen wir nun."

Dazu Hilke Schwingeler, Kreisvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dortmund: "Wir bedauern, dass sich die CDU, FDP und LINKE nicht zu konstruktiven Gesprächen über den Landeshaushalt 2012 in der Lage sahen und einer erfolgreich arbeitenden Landesregierung die Handlungsgrundlage entzogen hat. Wir sehen nun die Notwendigkeit, der rotgrünen Regierung eine stabile Mehrheit zu verschaffen. Als Dortmunderinnen und Dortmunder hätten wir uns gewünscht, dass die Termine von Landtags- und Kommunalwiederholungswahl zusammenfallen."

Kein Castor von Jülich nach Ahaus! - GRÜNE protestierten ein Jahr nach Fukushima gegen gefährliche Atommüll-Verschieberei

Gegen die geplante Atommüll-Verschieberei von Jülich nach Ahaus haben die GRÜNEN am vergangenen Freitag in der Dortmunder Innenstadt protestiert. Aus dem Forschungszentrum Jülich sollen bis Mitte 2013 insgesamt 152 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll quer durch NRW ins Zwischenlager nach Ahaus transportiert werden.

Monika Düker (Landesvorstandssprecherin) erklärte vor der Kulisse einer originalgroßen Castor-Attrappe: "Wir GRÜNE wollen die Transporte verhindern. Sie sind unverantwortlich, überflüssig und gefährlich. Eine Verlagerung des Atommülls löst außerdem kein Problem, schafft aber viele. Denn die weitere Zwischenlagerung in Jülich wäre durch eine Ertüchtigung des Lagers über den genehmigten Zeitraum hinaus auch nach dem 30. Juni 2013 möglich."

Bei der Aktion an der Reinoldikirche haben viele Menschen auf einem drei Meter hohen X gegen die Castor-Transporte mit ihrer Unterschrift protestiert. "Wir haben heute viel Zuspruch erfahren", sagte Remo Licandro (Kreisverbandssprecher). "Ein Großteil der Bevölkerung will die Transporte nicht. Bis zu 76 dieser unsinnigen Transporte könnten anfallen - immer nah an uns vorbei. Und neben den Risiken tragen auch wir hier in NRW die Kosten dafür. Wir appellieren an Bundesumweltminister Röttgen und Bundesforschungsministerin Schavan, gemeinsam mit dem Land nach einer Lösung für die Ertüchtigung Jülichs zu suchen und die Transporte zu verhindern."

Gleichzeitig erinnerten die GRÜNEN an den Fukushima-Jahrestag und riefen zur Protestkundgebung an der Urananreicherungsanlage in Gronau auf.

[ GRÜNE NRW: Keine Atommülltransporte in NRW gegen den Willen der Bevölkerung ]

Jahreshauptversammlung 2012: Die Dortmunder GRÜNEN wählten neuen Vorstand

Vor der Kreisgeschäftsstelle: Janosch Dahmen (Landesvorstand NRW),Daniela Schneckenburger (MdL), Remo Licandro (Sprecher), Hilke Schwingeler (Sprecherin), Jakoba Wenzel (Beisitzerin), Katja Bender (Beisitzerin), Christian Krummacher (Beisitzer), Markus Kurth (MdB)

Im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Dortmunder GRÜNEN am 11. Februar standen die Wahlen zum Kreisverbands-Vorstand. Wiedergewählt als Sprecherin wurde Hilke Schwingeler, als Sprecher Remo Licandro. Weiterhin gehören dem neuen Vorstand an Jakoba Wenzel, Katja Bender und Christian Krummacher.

Desweiteren wurden die Dortmunder Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz, die Bundesdelegiertenkonferenz, den Landesparteirat, den Bezirk Ruhr und andere Gremien gewählt.

Das umfangreiche Programm der diesjährigen Jahreshauptversammlung konnte am 11. Februar nicht vollständig bewältigt werden, sodass eine Fortsetzung der Jahreshauptversammlung am 22. Februar stattfinden wird. Auf der Tagesordnung stehen dann die "Wahlwiederholung" und "Schwerpunktthemen für 2012".

[ Rechenschaftsbericht des Kreisverbands-Vorstands für 2011 ]