Markus Kurth: Ein Dortmunder macht GRÜNE Sozialpolitik

Die Zukunft ist erneuerbar!

Liebe Wählerin, lieber Wähler,

am 27. September entscheiden Sie über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags. Sie bestimmen mit über die Zukunft in einer Zeit großer Umbrüche. Denn eines ist klar: Wir stehen an einer Zeitenwende. Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird die nächste Wirtschaftskrise das Land noch schwerer treffen. Die internationalen Konflikte um Rohstoffe und Nahrungsmittel werden sich verschärfen. Armut in Deutschland wird sich weiter verfestigen.

Wir GRÜNE wollen Ihnen in dieser schwierigen Zeit ein Angebot machen für eine andere Politik. Ich, Markus Kurth, will als Ihr Abgeordneter im Bundestag für eine andere Politik arbeiten.

Wir GRÜNE setzen auf eine Verbindung von Wirtschaftspolitik und Klimaschutzpolitik. Ein schneller Ausbau der erneuerbaren Energien, materialsparende Produktionstechnik und beschleunigte Gebäudesanierung helfen nicht nur gegen die Erderwärmung, sondern schaffen neue Jobs. Und: Der nächste Preisschub bei Öl und Rohstoffen kommt bestimmt. Wie gut, wenn wir dann vorgesorgt hätten!

Wir GRÜNE setzen auf eine Verbindung von Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik. Ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro und eine Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze auf 420 Euro können Inlandsnachfrage schaffen.

Eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die den Menschen notfalls auch langfristig Unterstützung bietet, verhindert, dass diese völlig den Kontakt zum Arbeitsmarkt verlieren und dauerhaft auf das ALG II angewiesen sind. Öffentlich geförderte Beschäftigung und hochwertige Qualifizierung rechnen sich langfristig.

Wir GRÜNE setzen auf mehr Gerechtigkeit! Wir brauchen eine Steuerreform, die starke Schultern stärker belastet und große Vermögen zur Finanzierung des Gemeinwohls stärker heranzieht. Statt einer Zwei-Klassen-Medizin wollen wir die Bürgerversicherung.

Wir GRÜNE haben aus Fehlern gelernt. Während der sieben Jahre rot-GRÜNER Regierungszeit haben wir einerseits Erfolge gehabt: Der Aufbau der erneuerbaren Energien oder das Behindertengleichstellungsgesetz sind Beispiele. Andererseits sind gerade in der Arbeitsmarktpolitik viele Dinge schief gelaufen. Ich habe mich von Beginn an dafür eingesetzt, die Zumutbarkeitsregeln für Arbeitssuchende nicht zu verschärfen und die Regelsätze zu erhöhen.

Die GRÜNE Partei hat inzwischen Bilanz gezogen. Was sinnvoll war, etwa das Prinzip von der "Hilfe aus einer Hand", wollen wir erhalten. Was sich als untauglich herausgestellt hat - wie die übertriebene Drohung mit Hartz IV-Sanktionen - wollen wir ändern.

Für eine Politik der umfassenden Veränderung bitten wir um Ihre Stimme. Wir sind überzeugt, dass keine andere Partei so wie wir die Themen Klimaschutz, Gerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften zusammen denkt. Wir streben große Veränderungen an, ohne dabei in Populismus und billige Versprechen zu verfallen. Ich bin überzeugt, dass uns GRÜNEN am besten der Ausgleich zwischen Bewahren und Neuschaffen gelingt. Aus Verantwortung für die Menschen und den einzigen Planeten, den sie haben.

Wenn nur der Gewinn der Maßstab von Politik ist, schadet dies der ganzen Gesellschaft

Langzeitarbeitslos war ich selbst. Das ist zwar schon 12 Jahre her - aber es hat mich bis heute geprägt. Auch deshalb verstehe ich mich seit 2002 als kritische Stimme im Deutschen Bundestag, wenn es um die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik geht. Meine politischen Grundsätze:

• Es ist Zeit für ein neues Wirtschaftsmodell!
  Wir können nicht so weiter machen wie bisher. Die Klimakrise, die Wirtschaftskrise und die globale Hungerkrise erfordern zwingend, schonend mit unseren Rohstoffen umzugehen und sie gerecht zu verteilen. Schluss mit kurzfristiger, zerstörerischer Profitgier!
• Wir brauchen zum ökologischen Umbau den ökonomischen Ausgleich!
  Bildungsarmut, sozialer Ausschluss und Massenerwerbslosigkeit sind schon viel zu lange ein Dauerzustand. Deshalb müssen Verteilungsgerechtigkeit und Teilhabegerechtigkeit auf die Tagesordnung. Wir brauchen mehr Steuereinnahmen von denen, die es sich leisten können!
• Stärken der Bürgerinnen und Bürger stärken!
  Den Menschen etwas zutrauen! Deshalb brauchen wir statt Sanktionen und Zumutungen eine fördernde Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Zur Person: Ich bin 43 Jahre alt, verheiratet und habe einen fünfjährigen Sohn. Ich bin Politikwissenschaftler und habe vor meinem Einzug in den Bundestag als Bildungsmanager für die Heinrich-Böll-Stiftung NRW gearbeitet.

Als sozialpolitischer und behindertenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion setze ich mich ein

• Für den ökologischen Umbau!
• Für echte Teilhabe statt Ausgrenzung!
• Für eine neue Sozialpolitik!

Mit GRÜNEN Grüßen, Ihr Markus Kurth